1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese AGB gelten für die Nutzung von AktienKI durch Verbraucher und Unternehmer. Anbieter ist ML Software UG (haftungsbeschränkt), Anschrift wie im Impressum. Abweichende Bedingungen gelten nur nach ausdrücklicher Vereinbarung.
2. Leistungsgegenstand
AktienKI stellt softwaregestützte Analyse-, Recherche-, Visualisierungs-, Simulations- und Benachrichtigungsfunktionen zu Wertpapieren bereit. Umfang, Limits und Speicherfunktionen richten sich nach dem gewählten Tarif. Die Inhalte sind allgemeine Informationen und keine persönliche Anlageberatung, Finanzportfolioverwaltung, Anlagevermittlung oder Garantie eines Anlageerfolgs.
3. Beta-Phase
Während einer gekennzeichneten Beta können Funktionen unvollständig, vorübergehend nicht verfügbar oder fehlerhaft sein. Testdaten, Modelle, Tarife und Funktionsumfänge können angepasst werden. Produktive Anlageentscheidungen dürfen nicht allein auf Beta-Ausgaben gestützt werden. Soweit ein kostenloser Beta-Zugang zugesagt wird, ergibt sich dessen Dauer aus der individuellen Einladung.
4. Registrierung und Konto
Nutzer müssen mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig sein, zutreffende Angaben machen und Zugangsdaten geheim halten. Automatisierte Mehrfachkonten, Account-Sharing, Umgehung von Tariflimits, Scraping sowie missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung sind untersagt.
5. Vertragsschluss, Laufzeit und Zahlung
Ein kostenpflichtiger Vertrag kommt erst durch eindeutige Bestellung und Bestätigung zustande. Preise, Abrechnungszeitraum, Mindestlaufzeit und Kündigungsmöglichkeiten werden vor Bestellung angezeigt. Wiederkehrende Verträge können entsprechend der im Bestellprozess angegebenen Frist gekündigt werden; zwingende gesetzliche Kündigungsrechte bleiben bestehen.
6. Nutzungsrechte und Daten
Die Software, Darstellung, Modelle, Auswertungslogik und bereitgestellten Inhalte sind geschützt. Nutzer erhalten ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur vertragsgemäßen persönlichen Nutzung. Eine systematische Vervielfältigung, Weiterverbreitung, öffentliche Bereitstellung, Rückentwicklung oder Nutzung zum Aufbau konkurrierender Datensätze/Modelle ist untersagt, soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht.
7. Nutzerinhalte
An eigenen Eingaben behalten Nutzer ihre Rechte. Sie räumen dem Anbieter die zur Bereitstellung, Speicherung, Sicherung und Verarbeitung des Dienstes erforderlichen Rechte ein und gewährleisten, dass Eingaben keine Rechte Dritter oder Gesetze verletzen. Vertrauliche Informationen, Zugangsdaten und besondere Kategorien personenbezogener Daten sollen nicht in den KI-Chat eingegeben werden.
8. Verfügbarkeit und Änderungen
Eine ununterbrochene Verfügbarkeit wird nicht geschuldet. Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, Datenanbieter-Ausfälle und höhere Gewalt können die Nutzung einschränken. Wesentliche nachteilige Änderungen an laufenden Verbraucherverträgen erfolgen nur bei sachlichem Grund, in zumutbarem Umfang und mit gesetzlich erforderlicher Information/Kündigungsmöglichkeit.
9. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Unbeschränkt haften wir für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach Produkthaftungsrecht sowie im Umfang übernommener Garantien. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine Haftung für Anlageverluste allein aufgrund marktbedingter Entwicklungen oder eigenverantwortlicher Nutzerentscheidungen besteht nicht; zwingende Haftung bleibt unberührt.
10. Sperrung und Beendigung
Konten können bei Sicherheitsgefahr, Missbrauch oder erheblicher Vertragsverletzung angemessen gesperrt werden. Vor einer dauerhaften Sperrung wird grundsätzlich Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, sofern Sicherheits- oder Rechtsgründe nicht entgegenstehen.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Wahrung zwingender Verbraucherschutzvorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts. Gerichtsstandsvereinbarungen gelten nur, soweit gesetzlich zulässig. Hinweise zur Verbraucherstreitbeilegung stehen im Impressum.
